UN ergreift erste konkrete Maßnahmen, um Israel für Menschenrechtsverletzungen zu verantworten


Der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte (UNHCRHR) hat vor zwei Wochen begonnen, Briefe an 150 Unternehmen in Israel und auf der ganzen Welt auszuschicken, um die Unternehmen darauf aufmerksam zu machen, dass sie aufgrund Ihrer Geschäftstätigkeiten in den illegalen israelischen Siedlungen in den besetzten Gebieten im Westjordanland und in Ostjerusalem in einer Datenbank erfasst werden. Das Schreiben erinnert die Unternehmen außerdem, dass ihre Tätigkeiten in und mit den illegalen israelischen Siedlungen einen Bruch internationalen Rechts darstellen und in Unvereinbarkeit mit UN-Resolutionen stehen.

Unter den 150 Firmen finden sich 30 amerikanische sowie weitere aus Deutschland, Südkorea und Norwegen. Unter den israelischen Unternehmen finden sich beispielsweise der Pharmazie-Riese Teva, das nationale Busunternehmen Egged, das nationale Wasserunternehmen Mekorot sowie die größten Bankgesellschaften Israels Hapoalim und Leumi und das große Militär- und Technologie-Unternehmen Elbit Systems.

"Nach Jahrzehnten palästinensischer Enteignung und israelischer Militärbesatzung und Apartheid ergreifen nun die Vereinten Nationen erste konkrete, praktische Maßnahmen, um sicherzustellen, dass Israel für seine Verletzungen der Menschenrechte zur Rechenschaft gezogen wird", so Omar Barghouti, Mitbegründer der BDS-Bewegung in einem Statement. "Die Palästinenser heißen diesen Schritt sehr willkommen."

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