Tag der Nakba: Aufruf zur Parlamentarischen BürgerInneninitiative Anerkennung des Staates Palästina


Morgen, am 15. Mai, wird der Nakba gedacht.


Die Staatsgründung Israels im Jahr 1948 ist für die palästinensische Bevölkerung untrennbar verbunden mit dem Terminus Nakba („Katastrophe“), der Vertreibung von 750.000 PalästinenserInnen aus ihrer Heimat, dem bis dahin britischen Mandatsgebiet Palästina. Mit der Vertreibung einher gingen nicht nur die Zerstörung von 531 palästinensischen Dörfern und Stadtteilen, sondern auch zahllose Tötungen von PalästinenserInnen.


Der israelische Historiker Ilan Pape spricht im Zusammenhang mit der Nakba nach eingehenden Untersuchungen israelischer Militärarchive von „ethnischen Säuberungen“, begangen von jüdischen Milizen. Dem von Israel nach wie vor aufrechterhaltenen Narrativ von einem „Land ohne Volk für ein Volk ohne Land“ stehen heute weltweit über 12 Millionen Palästinenser und Palästinenserinnen gegenüber, davon sind 5,49 Millionen als Flüchtlinge beim UN-Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge (UNWRA) registriert.


Die UN Resolution 194 (III), Artikel 11, vom 11. Dezember 1948 spricht den palästinensischen Flüchtlingen und ihren Nachkommen zwar ein Rückkehrrecht respektive Restitution aus, doch wurde diese Resolution bis heute nicht umgesetzt. Nach wie vor existieren 58 palästinensische Flüchtlingslager in Jordanien, Libanon, Syrien, Gaza, Westjordanland und Ostjerusalem. Die Situation in den dicht besiedelten Flüchtlingslagern ist geprägt von Armut, fehlender Infrastruktur und Arbeitslosigkeit. Das Recht der palästinensischen Flüchtlinge, in ihre Heimat und zu ihrem Eigentum zurückzukehren und Restitution zu erhalten, wie es in der UN Resolution 194 vereinbart wurde, darf nicht in Vergessenheit geraten, sondern muss respektiert, geschützt und unterstützt werden.


Die Nakba ist kein singuläres Ereignis - vielmehr hält sie bis heute an. Auch 70 Jahre später steht das palästinensische Volk unter den allumfassenden Auswirkungen israelischer Besatzung und deren Mechanismen wie Vertreibung, Enteignung, Kolonialisierung, Apartheid und weiteren, tagtäglichen Verletzungen von Menschenrechten.



Parlamentarische Bürger*inneninitiative „Anerkennung des Staates Palästina durch Österreich“


Aus diesem Anlass möchten wir heute dazu aufrufen, die Parlamentarische Bürger*inneninitiative „Anerkennung des Staates Palästina durch Österreich“ mit Ihrer Unterschrift zu unterstützen.


Gemeinsam mit anderen Initiativen und Personen startete der Internationale Versöhnungsbund in zeitlicher Nähe zum 70. Jahrestag der Gründung Israels und der damit einhergehenden Vertreibung hunderttausender PalästinenserInnen diese Parlamentarische Bürgerinitiative, welche einen Beitrag zur Wiederaufnahme des Friedensprozesses leisten möchte, indem sie sich dafür einsetzt, dass der Staat Palästina durch Österreich anerkannt wird.


Die von der internationalen Staatengemeinschaft anerkannte und unterstützte Zweistaatenlösung bietet die beste Grundlage für einen gerechten Frieden und ein gleichberechtigtes Zusammenleben der palästinensischen und israelischen Bevölkerung. Die Realisierung der Zwei-Staaten-Lösung rückt jedoch in immer weitere Ferne, nicht zuletzt aufgrund der fortwährenden Expansion von israelischen Siedlungen auf palästinensischem Grund und Boden sowie aufgrund der letzten Entwicklungen von Seiten der Trump-Administration, Jerusalem als Israels Hauptstadt anzuerkennen und die US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen.


137 UN- und 9 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (Bulgarien, Malta, Polen, Rumänien, Slowakei, Tschechien, Ungarn, Zypern, Schweden) haben den Staat Palästina bereits anerkannt - es ist an der Zeit, dass auch Österreich diesem Beispiel folgt! Auch der weltberühmte Dirigent Daniel Barenboim unterstützt diese Parlamentarische Bürger*inneninitiative ausdrücklich:


„Jede Initiative, die den Staat Palästina und einen gerechten Frieden im Nahen Osten unterstützt, ist für mich begrüßenswert. Denn: Es ist dringend notwendig, dass Europa sich seiner Verantwortung gegenüber den Palästinensern stellen. Dies bedeutet nicht, dass Maßnahmen gegen Israel getroffen werden müssen – wohl aber für die Palästinenser. Europa muss das Ende der Besatzung und die Einhaltung der Grenzen von vor 1967 einfordern. Es wird eine Zwei-Staaten-Lösung gefordert – dafür muss Palästina endlich als unabhängiger Staat anerkannt werden.“


Setzen auch Sie mit Ihrer Unterschrift ein Zeichen für einen gerechten Frieden in Israel und Palästina!


Mehr Informationen zur Initiative finden Sie hier. Der Text der Unterschrift Parlamentarische Bürger*inneninitiative „Anerkennung des Staates Palästina durch Österreich“ kann – ebenso wie die Unterschriftenliste – hier ausgedruckt und unterschrieben werden.


Bitte schicken Sie die ausgefüllte(n) Liste(n) an den Internationaler Versöhnungsbund, Lederergasse 23/3/27, 1080 Wien. Gerne können bei Bedarf auch ausgedruckte Listen auf der Vertretung des Staates Palästina abgeholt und ausgefüllte Listen abgegeben werden, setzen Sie sich diesbezüglich einfach mit uns in Verbindung.


  • Wix Facebook page
  • Wix Twitter page

Adresse:

 

Josefsgasse 5/1/7

1080 Wien

 

Öffnungszeiten:

 

Montag bis Donnerstag: 09:00 - 16:00 Uhr

Freitag:

09:00 - 15:00 Uhr

 

Telefon:

+43 1 402 82 02

E-Mail:

 

office@palestinemission.at