Zusammentreffen der Präsidenten Mahmoud Abbas und Alexander Van der Bellen in Ramallah


Heute, am 5. Februar 2019, traf der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen den Präsidenten des Staates Palästina, Mahmoud Abbas, in Ramallah. Van der Bellen wurde dabei mit militärischen Ehren empfangen.


Im Arbeitsgespräch der beiden Präsidenten berichtete Präsident Abbas van der Bellen über die aktuelle Lage Palästinas und den Stand des Friedensprozesses, sowie über die Neubildung der palästinensischen Regierung. Ebenso sprach Präsident Abbas über die schwerwiegenden politischen Entscheidungen der USA, insbesondere von der Botschaftsverlegung von Tel Aviv nach Jerusalem und der Kürzung der UNRWA-Hilfsgelder mit weitreichenden Konsequenzen für die palästinensische Zivilbevölkerung. Letztendlich, so Präsident Abbas, disqualifizierten diese Schritte die USA als eine Vermittlerin im Nahost-Friedensprozess. Sehr positiv hervorgehoben wurden hingegen die guten, schon seit 40 Jahren andauernden Beziehungen zwischen Palästina und Österreich. Österreich, so Präsident Abbas, habe traditionell immer eine ausgewogene Position gegenüber Palästina eingenommen.


Anschließend wurde - im Beisein von Ministerin Margarete Schramböck und WKO-Vizepräsidentin Martha Schultz - über die Möglichkeiten wirtschaftlicher und bildungswissenschaftlicher Kooperationen zwischen den beiden Ländern gesprochen.


Bundespräsident Alexander Van der Bellen hob in seiner Rede hervor, dass Österreich als Mitglied der Europäischen Union weiterhin an der Zwei-Staaten-Lösung festhalten würde und betonte ausdrücklich, dass Österreich – ebenso wie die Europäische Union – nicht die Positionen der USA teilen würde. Österreich ist, so Van der Bellen, sowohl ein Freund Israels als auch ein Freund Palästinas.


Nach dem darauffolgenden Vier-Augen-Gespräch der beiden Präsidenten erfolgte eine Pressekonferenz, in der sich die beiden den Fragen der JournalistInnen stellten. Als letzten Programmpunkt legte der österreichische Bundespräsident einen Kranz beim Yasser Arafat Memorial nieder. Van der Bellen hatte den damaligen Präsidenten Yaser Arafat bei seiner ersten Reise nach Palästina im Jahr 2001 kennengelernt.

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