Heute, am 5. Juni, gedenken wir der Naksa (arabisch für „Rückschlag“), bei der im Jahr 1967 das Westjordanland, die Golanhöhen, der Gazastreifen und Ost-Jerusalem sowie die Sinai-Halbinsel (bis 1979) von Israel besetzt wurden.
Seit mittlerweile 51 Jahren dauert die militärische Besatzung unter Missachtung von Völkerrecht und UN-Resolutionen an, seit Jahrzehnten werden Friedensverhandlungen torpediert und israelische Siedlungen völkerrechtswidrig weiter auf palästinensischem Land gebaut und ausgedehnt sowie die Menschenrechte von Palästinenserinnen und Palästinensern systematisch und tagtäglich verletzt.
Die israelische Besatzung ist nicht als eine Okkupation im klassischen Sinne zu verstehen, sondern als ein koloniales Projekt, das danach strebt, nicht nur Land einzunehmen, sondern auch der indigenen Bevölkerung wirtschaftlich, kulturell und gesellschaftlich zu schaden und sie zu vertreiben.
Trotz zahlreicher UN-Resolutionen und verschiedener regionaler sowie internationaler Initiativen und Bemühungen, die Besatzung zu beenden und einen gerechten Frieden sowie ein Leben in Würde für alle Menschen der Region zu ermöglichen, hält das israelische Besatzungsregime mit all seinen fatalen Auswirkungen auf die palästinensische und, wenn auch in anderer Form, israelische Gesellschaft weiterhin an. Israel weigert sich weiterhin, die Zwei-Staaten-Lösung zu unterstützen und zu realisieren, vielmehr torpediert die Politik des Landes – eine Politik der Kolonialisierung, Apartheid und ethnischen Säuberung sowie der unverhohlenen Missachtung für Menschenrechte – eine friedliche Lösung.
Einer friedlichen Lösung abträglich war auch der Schritt der USA, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen und in Folge die US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen. Nach der Teilung von Jerusalem 1948 eroberte Israel widerrechtlich während der Naksa 1967 auch Ostjerusalem und erklärte das annektierte Gebiet – trotz Proteste der internationalen Staatengemeinschaft – 1980 per vom Knesset verabschiedeten „Jerusalem-Gesetz“ zur ewigen und unteilbaren Hauptstadt Israels. Ein zukünftiger Staat Palästina kann und wird jedoch – auch der Zwei-Staaten-Lösung entsprechend – nur mit Ostjerusalem als Hauptstadt existieren.
„Mehr denn je ist die internationale Staatengemeinschaft heute moralisch und völkerrechtlich dazu aufgerufen, dieser Politik endlich Einhalt zu gebieten“, so Botschafter Salah Abdel Shafi. „Die internationale Gemeinschaft reagiert nicht adäquat, sondern belässt es, wenn überhaupt, bei rhetorischer Kritik, wie nicht zuletzt auch die Ereignisse der letzten Wochen in Gaza gezeigt haben. Es muss endlich mittels Sanktionen auf die Einhaltung von Völkerrecht zu bestehen.“
Erst am Freitag hatten die USA mit ihrem Veto einen Resolutionsentwurf der Vereinten Nationen zum Schutz der PalästinenserInnen im Gazastreifen und im Westjordanland blockiert.
Demonstrationen zur Naksa in Gaza
Ebenso wie sich heute die Besetzung der palästinensischen Gebiete zum 51. Mal jährt dauert die widerrechtliche Blockade des Gazastreifens nun das zwölfte Jahr an. Für die etwa 2 Mio. Bewohner des Gebietes stellt sie eine Kollektivstrafe dar und verschärft die humanitäre Krise.
Die Veranstalter des „Großen Marschs der Rückkehr“ in Gaza kündigten an, dass die Freitagsdemonstrationen über den ursprünglich geplanten Schlusspunkt des 15. Mai hinaus bis heute, 5. Juni, fortgesetzt würden. Damit soll nicht nur der Vertreibung und Flucht im Rahmen des Nakba-Tages am 15. Mai gedacht werden, sondern auch der sogenannten Naksa. Palästinenser wollen zu diesem Anlass mit einem Protestzug im Gazastreifen dem 51. Jahrestag der Naksa gedenken. Menschen auf Motorrädern, mit Autos und Lastwagen würden heute von Gaza zur Nordgrenze des Küstengebietes fahren, teilte das Nationale Komitee des „Marsches der Rückkehr“ gestern mit.