UNO

Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC)

 

Das Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (engl. United Nations Office on Drugs and Crime, UNODC) ist die Einrichtung für die Kriminalitätsbekämpfung und somit ein Teil des UN-Sekretariats.

 

Palästina ist seit der Entstehung der UNODC im Jahr 1997 aktiv an der Arbeit des Büros der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung beteiligt. Verschiedene Projekte, die auf die Verbesserung der palästinensischen Strafjustiz abzielen, wurden durchgeführt.

Das palästinensische Programm der Drogenkontrolle, der präventiven Verbrechensbekämpfung und eine Reform der Strafjustiz, die im Jahr 2014 eingeführt wurde, ist das Ergebnis der Zusammenarbeit zwischen der palästinensischen Regierung und der UNODC. Hierbei geht es um Themen wie den Kampf gegen organisiertes Verbrechen,  unerlaubtem Handel und Korruption, sowie die Unterstützung der Strafjustizreform und der Reform der Straf- und Vollzugsanstalten, der Drogenprävention und der Behandlung- und Resozialisierungsprogramme.


 

Die Beobachter-Mission des Staates Palästinas bei den Vereinten Nationen nimmt aktiv an  Konferenzen, Komitee-Treffen und Arbeitsgruppen, die von UNODC organisiert werden, teil. Die Vertretung koordiniert auch die Zusammenarbeit der palästinensischen Institutionen mit der UNODC.

 

Nach dem Beitritt des Staates Palästina zu den „Konventionen der Vereinten Nationen gegen Korruption“ im April 2014 und zu den „Konventionen der Vereinten Nationen gegen länderübergreifendes organisiertes Verbrechen“ im Januar 2015 ist zu erwarten, dass die Zusammenarbeit Palästinas mit UNODC in den kommenden Jahren noch weiter intensiviert wird.

 

United Nations Register of Damage (UNRoD)

 

Im Anschluss an das Gutachten des internationalen Gerichtshofs vom 9. Juli 2004 bezüglich der Rechtsfolgen des Mauerbaus auf israelisch besetztem palästinensischem Gebiet wurde von den Vereinten Nationen in Übereinstimmung mit Resolution A/RES/ES-10/17 UNRoD (United Nations Register of Damage Caused by the Construction of the Wall) im Januar 2007 gegründet.

 

UNRoD ist ein Nebenorgan der Generalversammlung der Vereinten Nationen und arbeitet unter der Verwaltungseinrichtung des Generalsekretärs im Büro der Vereinten Nationen in Wien (UNOV), die auch die administrative und logistische Unterstützung bietet.

 

Mandat von UNRoD ist es, in Form von Dokumenten durch die Mauer entstandene Schäden amtlich zu dokumentieren und zu belegen, Anklageschriften für die Verarbeitung in Wien zu sammeln und diese in einem Register zu archivieren.

 

Ein Dekret des Präsidenten Mahmoud Abbas zur Gründung eines nationalen Kommittees  von UNRoD wurde am 3. Juli 2007 veröffentlicht, um die Aufgabe von UNRoD in Palästina zu bestmöglich zu unterstützen.

 

Die ständige Beobachtermission des Staates Palästina bei den Vereinten Nationen und internationalen Organisationen in Wien bildet das Verbindungsglied zwischen UNRoD und der palästinensischen Regierung.

Die Organisation der Vereinten Nationen für industrielle Entwicklung (UNIDO)

 

Die Organisation der Vereinten Nationen für industrielle Entwicklung (engl. United Nations Industrial Development Organization, UNIDO) ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen mit dem Ziel, die industrielle Entwicklung in Entwicklungsländern und Reformstaaten nachhaltig zu fördern.

 

Palästina erlangte Beobachterstatus bei UNIDO im Jahr 1985 und beteiligt sich seither aktiv an der Arbeit der Generalkonferenz sowie des UNIDO-Boards für Industrielle Entwicklung und kooperiert mit den Partnern des Arabischen Blocks, der Gruppe der 77 (G77) und China.

 

1991 wurde Palästina anspruchsberechtigt, mit UNIDO an einer technischen Kooperation bezüglich Capacity-Building-Projekte, deren Schwerpunkt auf Industrievereinigungen liegt, zusammenzuarbeiten. Vier Jahre später, 1995, gelang der Palästinensischen Autonomiebehörde in der Zusammenarbeit mit der UNIDO das technische Kooperations-Programm umzusetzen und so die Leistungsfähigkeit der palästinensischen Industrie zu erhöhen, womit erfolgreich Projekte im Wert von vier Millionen US-Dollar implementiert werden.

 

Der lokale Ansprechpartner der UNIDO für Projekte in Palästina ist das Ministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten.

Wie UN-Generalsekretär António Guterres am 18. Mai 2018 in einem Schreiben mitteilte, wurde der Staat Palästina als Mitgliedsstaat bei der Organisation der Vereinten Nationen für industrielle Entwicklung (UNIDO) voll anerkannt. In einem Brief vom 17. Mai 2018 akzeptierte der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas die Statuten der UNIDO, womit der Staat Palästina als Vollmitgliedsstaat bei UNIDO aufgenommen wurde. 

Am 19. Juni 2018 wurde Botschafter Salah Abdel Shafi als ständiger Vertreter im UNIDO Hauptsitz Wien von Generaldirektor Li Yong akkreditiert. Palästina ist somit Vollmitglied Nummer 168 von UNIDO. Generaldirektor Li Yong begrüßte in der Akkreditierungszeremonie im UNIDO Hauptgebäude Botschafter Salah Abdel Shafi, auf dessen Zusammenarbeit mit UNIDO er „sich sehr freue“.