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Nur eine antifaschistische Front kann uns vor dem Abgrund bewahren

Die israelische Gesellschaft wird aus diesem Krieg gewalttätiger, nationalistischer und militaristischer denn je hervorgehen. Die Arbeit zur Eindämmung ihrer schlimmsten Impulse muss jetzt beginnen.


Von Orly Noy, +972Mag, 4. Juli 2024

(Originalbeitrag in englischer Sprache)

 

"Was ist los mit euch?" Das war die Frage, die Yoana Gonen in ihrer jüngsten Kolumne in Haaretz den so genannten "Linken" stellte, die für Israels rechtsgerichteten ehemaligen Ministerpräsidenten Naftali Bennett stimmen wollen. Die Tatsache, dass es einen solchen Trend gibt, ist verwirrend, aber die Antwort auf Gonens Frage ist klar. Was diesen "Linken" widerfährt, ist dasselbe, was der gesamten israelischen Gesellschaft widerfährt: ein tiefgreifendes und sich beschleunigendes Abgleiten in den Faschismus.

Neun Monate nach einem Krieg, dessen Ende nicht absehbar ist, geht der israelische Rachefeldzug im belagerten, ausgehungerten und verwüsteten Gazastreifen unaufhaltsam weiter. Und dies trotz der beispiellosen Zahl von Opfern, der erheblichen diplomatischen Kosten und der völkermörderischen Kriegsverbrechen in Gaza, für die gegen Premierminister Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Yoav Gallant Anträge auf Haftbefehle vorliegen.

Für eine Gesellschaft, die sich in einem ständigen Zustand des Traumas befindet, ist es sehr schwierig, die Veränderungen, die sie in Echtzeit durchläuft, zu bewerten oder auch nur wahrzunehmen. Die israelische Öffentlichkeit erholt sich noch immer vom Schock des 7. Oktober, und während die Welt ihre Augen auf Gaza richtet - und dies zu Recht -, ist die Aufmerksamkeit der Israelis nach wie vor auf andere Dinge gerichtet: auf die Geiseln, die noch immer in Gaza gefangen sind, und die dort getöteten Soldaten, auf die aus ihren Häusern im Norden und Süden Evakuierten, auf die zerrüttete Wirtschaft und auf einen Krieg im Norden, der jeden Moment ausbrechen könnte.

Aber es ist unmöglich zu ignorieren, wie Israel unter der Schirmherrschaft dieses Krieges ein neues nationales Ethos angenommen hat – eines, das jedes Lippenbekenntnis zur Idee der Demokratie zugunsten faschistischer Werte vollständig aufgibt.

Seit Beginn des Krieges hat die Knesset das Chaos und die Verwirrung in der Öffentlichkeit ausgenutzt, um eine Reihe von extrem antidemokratischen Gesetzen zu verabschieden. Das "IDF- und Shin Bet-Zertifizierungsgesetz" erleichtert es diesen Organen, in private Computer einzudringen, die für den Betrieb von CCTV-Kameras verwendet werden, und darauf befindliches Material zu löschen, zu verändern oder zu stören, ohne das Wissen des Besitzers des Computers und ohne Genehmigung eines Gerichts. Eine jüngste Änderung des "Terrorismusbekämpfungsgesetzes" stellt den längeren Konsum von Inhalten der Hamas oder des ISIS unter Strafe, die mit einem Jahr Gefängnis geahndet wird.

Das vorgeschlagene "Likes-Gesetz" zielt darauf ab, das bloße "Liken" von Beiträgen in sozialen Medien, die "zum Terror anstiften", unter Strafe zu stellen, während ein anderer Gesetzesvorschlag die Überwachung von LehrerInnen durch den Shin Bet ausweiten würde. Hinzu kommt die erzwungene Schließung der Büros von Al Jazeera, die den Ehrgeiz der israelischen Minister nur noch mehr anheizte, ein Gesetz voranzutreiben, das es ihnen erlaubt, israelische Medien ohne Einschränkungen zu schließen.

Eine weitere, besonders alarmierende Erscheinung dieses Abgleitens in den Faschismus ist die Verwandlung der Polizei in ein Gremium von Handlangern, das fast ausschließlich den Interessen der Regierung und ihrer Weltanschauung dient. Anstatt die israelischen Bürger zu schützen, geht die Polizei hart gegen diejenigen vor, die gegen die Regierung und den Krieg protestieren - sogar gegen diejenigen, die die Heimkehr der Geiseln fordern - und wendet bei der Festnahme und Inhaftierung von Demonstranten schlimme Gewalt an.

Die Polizei hat Hunderte von palästinensischen BürgerInnen Israels verhaftet, weil sie ihre Solidarität mit ihrem Volk in Gaza zum Ausdruck gebracht, sich gegen den Krieg ausgesprochen oder an gewaltfreien Protesten teilgenommen haben. Und die grausame Behandlung von palästinensischen Gefangenen und Häftlingen ist eine Kategorie für sich, wo sich die erschreckenden Beweise für die Vorgänge im Sde Teiman-Gefängnis und in anderen Haftanstalten häufen.

Eine ebenso besorgniserregende Entwicklung vollzieht sich unter den einfachen BürgerInnen, die den Behörden ihre KollegInnen, NachbarInnen, KlassenkameradInnen, LehrerInnen und ProfessorInnen melden, die es gewagt haben, vom einseitigen nationalen Narrativ abzuweichen. Lehrer wie Meir Baruchin wurden entlassen; Dr. Anat Matar sah sich einer verabscheuungswürdigen Kampagne gegen sie ausgesetzt, weil sie den palästinensischen Gefangenen Walid Daqqa lobte; und die Nationale Union israelischer StudentInnen schlägt ein Gesetz vor, das die Entlassung jedes Akademikers vorsieht, der Israels Charakter als "jüdischen und demokratischen Staat" in Frage stellt.

Die Beispiele für völkermörderische Äußerungen von Abgeordneten sind zu zahlreich, um sie aufzuzählen, aber viele von ihnen wurden von Südafrika in seiner Völkermordklage gegen Israel im Januar in Den Haag vorgebracht. In jüngerer Zeit schlug Rabbi Eliyahu Mali - der Leiter einer religiösen Schule in Jaffa - im März vor, dass das Judentum vorschreibt, dass alle BewohnerInnen des Gazastreifens getötet werden sollten (die Polizei hat empfohlen, den Fall einzustellen). Und erst letzten Monat argumentierte der ehemalige Likud-Abgeordnete Moshe Feiglin, dass, so wie Hitler sagte, er könne nicht schlafen, solange auch nur ein einziger Jude auf der Welt sei, auch die Israelis "nicht in diesem Land leben können, wenn ein einziger Islamo-Nazi in Gaza bleibt".

Und dann ist da noch die explizit faschistische Sprache, die zum alltäglichen Sprachgebrauch der meisten Israelis gehört: Aufrufe zu völkermörderischer Gewalt überschwemmen die sozialen Netzwerke auf Hebräisch, und die israelischen Behörden erheben keinen Einspruch oder rühren auch nur einen Finger, um sie zu stoppen.

Eines Tages - und wer weiß, wie viel Zerstörung und Tod noch angerichtet werden, bevor dieser Tag kommt - wird der Krieg zu Ende sein. Die israelische Gesellschaft wird gewalttätiger, nationalistischer, militaristischer und offener faschistisch werden. Doch schon jetzt müssen wir damit beginnen, uns auf diesen Tag vorzubereiten, indem wir eine breite antifaschistische Front aufbauen, die den schlimmsten Impulsen dieser neuen Gesellschaft Einhalt gebieten und einen anderen Weg in die Zukunft weisen kann.

Die jüdische linke Mitte muss verstehen, dass das, was war, nicht mehr sein kann. Das Lager, das Lippenbekenntnisse zur Idee der Demokratie abgab, nur um die jüdische Vorherrschaft zwischen dem Fluss und dem Meer zu festigen, ist fast vollständig von der politischen Landkarte verschwunden. Es ist sicherlich nicht in der Lage, eine antifaschistische Front zu führen.

Sie kann nicht von Benny Gantz geführt werden, dem kriegslüsternen General, der immer wieder Netanjahus politische Karriere gerettet hat und der im Oktober in das Kriegskabinett des Ministerpräsidenten eingetreten ist, um es dann mit sträflicher Verspätung und ohne jeden ernsthaften Tadel zu verlassen. Es wird auch nicht von Yair Golan geführt werden, dem neuen Vorsitzenden der als "Die Demokraten" bekannten Labor-Meretz-Fusion und einem aufstrebenden Star der zionistischen Linken, der sich beeilte klarzustellen, dass er bereit ist, sich mit dem Likud und Mansour Abbas zusammenzusetzen und zu reden, nicht aber mit anderen arabischen Parteien. Und sie wird nicht von Yair Lapid angeführt werden, für den selbst Abbas nicht gut genug ist, um als Minister zu dienen, und der alle palästinensischen Parteien auf einmal ablehnt.

Die antifaschistische Front, die hier entstehen muss, kann nur von palästinensischen BürgerInnen angeführt werden - nicht nur, weil kein anderes politisches Lager ihrem Kampf gegen den israelischen Faschismus auch nur annähernd das Wasser reichen kann, sondern auch, weil niemand sonst eine kohärente politische Vision hat, die auf den Werten der substanziellen Demokratie und der vollen Gleichberechtigung beruht, wie sie die palästinensischen BürgerInnen in verschiedenen Parteiprogrammen und Erklärungen der Zivilgesellschaft zum Ausdruck gebracht haben.

Heute, nach dem Schock des 7. Oktober, der die israelische Gesellschaft erschüttert hat, stehen die anständigen Bürger vor einer existenziellen Entscheidung. Sie können sich weiterhin an die Idee eines "jüdischen und demokratischen" Israel klammern, eine gefährliche Täuschung, hinter der sich ein zunehmend faschistischer, ethnokratischer Staat verbirgt. Oder sie können nach einer substantiellen Demokratie streben, ohne die die israelische Gesellschaft unwiderruflich in den Abgrund stürzen wird.



Orly Noy ist Redakteurin bei Local Call, politische Aktivistin und Übersetzerin von Lyrik und Prosa aus dem Persischen. Sie ist Vorsitzende des Vorstands von B'Tselem und Aktivistin in der politischen Partei Balad.

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