Am vergangenen Donnerstag (28. September 2023) wurde eine für den Staat Palästina bedeutende Resolution von den Mitgliedstaaten der Internationalen Atomenergiebehörde angenommen.
Der Staat Palästina legte im Rahmen der Generalkonferenz der Internationalen Atomenergiebehörde gemeinsam mit der Mehrheit der arabischen Staaten, der Gruppe 77, sowie mit China und der Türkei eine Resolution am Donnerstagnachmittag zur Abstimmung vor.
Die Resolution beinhaltet unter anderem zwei wichtige Beschlüsse:
Zum einen die Änderung der offiziellen Landesbezeichnung „Palästina“ zu „Staat Palästina“; zum anderen gibt die Resolution dem Staat Palästina zusätzliche Privilegien und mehr Rechte als Beobachterstaat in der Internationalen Atomenergiebehörde.
Für die Resolution stimmten 92 Mitgliedsstaaten (darunter auch die Mehrheit der Länder der Europäischen Union), 21 Länder enthielten sich der Stimme, 5 Länder stimmten dagegen.
„Wir freuen uns über das Ergebnis und bedanken uns sehr bei der überwältigenden Mehrheit der Mitgliedsländer, die für die Resolution abgestimmt haben“, so Botschafter Salah Abdel Shafi. „Wir bedauern jedoch sehr, dass einige Länder, darunter auch Österreich, sich der Stimme enthalten haben und hoffen, dass die betroffenen Mitgliedsstaaten diese Position überdenken und zukünftig in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht agieren werden.“
