Presseaussendung zum neuen Bericht von Amnesty International

„Die israelischen Behörden müssen für das Verbrechen der Apartheid gegen die Palästinenser zur Rechenschaft gezogen werden“, so Amnesty International in einem heute Vormittag veröffentlichten, vernichtenden neuen Bericht. Die Untersuchung zeigt detailliert auf, wie Israel ein System der Unterdrückung des palästinensischen Volkes überall dort durchsetzt, wo es die Kontrolle über dessen Rechte hat. Dazu gehören nicht nur PalästinenserInnen, die in Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten leben, sondern auch vertriebene palästinensische Flüchtlinge, die in anderen Ländern leben.


Der heute Vormittag von Amnesty International veröffentlichte Bericht "Israels Apartheid gegen die PalästinenserInnen: ein grausames System der Herrschaft und ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ legt dar, wie massive Beschlagnahmungen von palästinensischem Land und Eigentum, rechtswidrige Tötungen, Zwangsumsiedlungen, drastische Bewegungseinschränkungen und die Verweigerung der Nationalität und Staatsbürgerschaft für PalästinenserInnen allesamt Bestandteile eines Systems sind, das nach internationalem Recht einer Apartheid gleichkommt. Dieses System wird durch Verstöße aufrechterhalten, die nach Auffassung von Amnesty International den Tatbestand der Apartheid als Verbrechen gegen die Menschlichkeit erfüllen, wie er im Römischen Statut und in der Apartheid-Konvention definiert ist.


„Amnesty International fordert das, was wir schon seit Jahren wieder und wieder von der Weltöffentlichkeit gefordert haben: Die israelischen Behörden müssen für die Unterdrückung des palästinensischen Volkes und für ihre Verbrechen gegen die Menschlichkeit endlich zur Verantwortung gezogen werden“, so Botschafter Salah Abdel Shafi. „Gemeinsam mit Amnesty International fordern wir den Internationalen Strafgerichtshof auf, das Verbrechen der Apartheid bei seinen laufenden Ermittlungen in den palästinensischen Gebieten zu berücksichtigen. Die Täter der Verbrechen müssen vor Gericht gestellt und der Staat Israel mit Sanktionen bestraft werden.“



Link zum Bericht "Israel’s apartheid against Palestinians: a cruel system of domination and a crime against humanity"