Südafrika hat Israel vor dem höchsten Gericht der Vereinten Nationen Völkermord an den Palästinensern im Gazastreifen vorgeworfen. In der Klage, die am 29. Dezember in Den Haag eingereicht wurde, wurde zudem verlangt, Israel aufzufordern, die Angriffe im Gazastreifen zu stoppen.
Das Vorgehen der israelischen Streitkräfte habe "einen völkermörderischen Charakter", da sie auf die Vernichtung der Palästinenser in diesem Gebiet abzielen würden, Südafrika beruft sich hierbei auf die UN-Völkermordkonvention.
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Die Anhörungen in Den Haag wurden für folgende Tage angesetzt:
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Donnerstag, 11. Januar 2024, 10.00-12.00 Uhr Anhörung (Südafrika)
Freitag, 12. Jänner 2024, 10.00-12.00 Uhr Anhörung (Israel)
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Sie können die Anhörungen live online mitverfolgen (siehe dazu „Proceedings instituted by South Africa against Israel on 29 December 2023“, Seite 3).
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Die Anklageschrift (abrufbar hier) umfasst 84 Seiten, wir empfehlen Ihnen neben der Einleitung insbesondere die Seiten 59 – 66 („Äußerungen von Völkermordabsichten gegen das palästinensische Volk durch israelische Regierungsmitglieder und andere“) zu lesen.
