Am vergangenen Freitag (26. Mai 2023) organisierte die Ständige Beobachtermission des Staates Palästina bei den Vereinten Nationen und internationalen Organisationen gemeinsam mit dem palästinensischen Justizministerium und der palästinensischen Staatsanwaltschaft eine Veranstaltung mit dem Titel „Verbrechen gegen JournalistInnen: Fokus auf Konfliktgebiete“.
Die Veranstaltung fand im Rahmen einer Konferenz der Kommission für Verbrechensverhütung und Strafrechtspflege (CCPCJ) statt und beschäftigte sich mit der Frage des rechtsstaatlichen Schutzes von JournalistInnen und der Situation von JournalistInnen in Konfliktgebieten – hierbei insbesondere in den besetzten palästinensischen Gebieten – und der Anwendung des Völkerrechts (Zusatzprotokoll I, Artikel 79), laut dem JournalistInnen in Kriegsgebieten wie ZivilistInnen behandelt und als solche geschützt werden müssen. Ebenso wurde die traurige Fallstudie von Shireen Abu Akleh präsentiert, jener palästinensisch-amerikanischen Journalistin, die im Mai vergangenen Jahres von einem israelischen Scharfschützen während ihrer Berichterstattung für AlJazeera ermordet wurde.
Auf dem Podium befanden sich neben Botschafter Salah Abdel Shafi und Botschaftsrätin Safa Shabat Herr Yousef Abd Elsamad, Generaldirektor des palästinensischen Justizministeriums; Herr Bahaa Alahmed, stellvertretender Generalstaatsanwalt des Staates Palästina und Herr Waleed Batrawi als Vertreter des palästinensischen Journalistenverbands.
Abschließend bot sich dem zahlreich erschienen Publikum noch die Möglichkeit, Fragen an die Podiumsteilnehmer zu stellen.
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